‚Next Generation EU‘ Aufbauplan der Europäischen Union

Mithilfe der Initiative „Next Generation EU“ können zum Zweck der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus–Pandemie 806,9 Mrd. Euro Schulden durch die Europäische Kommission aufgenommen werden. Das Herzstück von Next Generation EU ist die Aufbau– und Resilienzfazilität.

In Summe werden den Mitgliedstaaten in den Jahren 2020–2026 723,8 Mrd. Euro in Form von nicht–zurückzahlbaren Zuschüssen (338 Mrd. Euro) und Darlehen (385,8 Mrd. Euro) zur Verfügung gestellt, um die Auswirkungen der Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern, in den ökologischen und digitalen Wandel zu investieren und notwendige Strukturreformen voranzutreiben. Erstmalig in der Geschichte der EU wird das Programm durch eine gemeinsame Schuldenaufnahme der EU finanziert.

Österreich kann mit Zuschüssen in Höhe von knapp 4 Milliarden Euro aus der Aufbau– und Resilienzfazilität, welche die tragende Säule des Aufbauplans ist, rechnen. Die an die Mitgliedstaaten ausgezahlten Mittel sind an nationale Aufbau– und Resilienzpläne (ARP) gebunden, welche Reformen und öffentliche Investitionsvorhaben umfassen. Diese nationalen Pläne müssen den grünen Wandel unterstützen (mindestens 37 % der Mittel) und den digitalen Wandel fördern (mindestens 20% der Mittel). Der österreichische Aufbau– und Resilienzplan geht deutlich über diese Mindestanteile hinaus und enthält einen Anteil von 46% für Klimaschutzzwecke sowie einen Anteil von 41% für Digitalisierungsmaßnahmen.