Europa-Forum Wachau 2024

© Josef Bollwein
Unter dem Titel „Rebooting Europe“ fand vom 20. bis 22. Juni das diesjährige Europa-Forum Wachau in Göttweig und Krems statt.
Traditionell begann die Eröffnung des Europa-Forum Wachau mit der Europahymne, die vom European Union Youth Orchestra aufgeführt wurde.

In den drei Tagen des Europa-Forums Wachau konnten unter anderem der Regierungschef von Liechtenstein, Daniel Risch, der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, die ehemalige Premierministerin des Vereinigten Königreichs, Theresa May, Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn, die Bildungsministerin von Dänemark, Christina Egelund, die Europaminister von Portugal, Irland, Kroatien, Rumänien sowie die Außenminister der „Friends of the Western Balkans“ und der Westbalkanstaaten in Niederösterreich begrüßt werden.

1. Tag Campus Krems

Für den Präsidenten, Botschafter Martin Eichtinger, hat das Europa-Forum Wachau auch heuer wieder die Aufgabenstellungen behandelt, welche die Menschen betreffen. „Unsere Entscheidungen und Innovationen sollten darauf abzielen, das Leben der Menschen zu verbessern, ihre Gesundheit zu schützen und ihnen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen“, so Eichtinger in seinen Eröffnungsworten.

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Den inhaltlichen ersten Nachmittag beim diesjährigen Europa-Forum Wachau eröffnete Staatssekretärin Claudia Plakolm mit ihren Grußworten zum Thema „Invest in Health“: „Wer sich bereits in jungen Jahren ganz bewusst mit der eigenen Gesundheit und der Fitness im Kopf auseinandersetzt, bleibt auch länger gesund und fit. Wir müssen insbesondere mehr über die psychische Gesundheit sprechen und mit dem gesellschaftlichen Tabu brechen darüber zu schweigen. Deshalb bauen wir hier auch die Angebote gezielt aus, allen voran für junge Menschen.“

Den Abschluss des ersten Tages machte eine Diskussionsrunde zum Thema „Invest in Aerospace“. Der Präsident der Industriellenvereinigung Niederösterreich, Kari Ochsner bezog sich in seinen Grußworten auf die Industriefreundlichkeit Europa benötigt. „Europa muss sich wieder seines großen Potentials bewusstwerden. Um dieses jedoch langfristig zu heben und dem Rest der Welt erfolgreich die Stirn bieten zu können braucht es einen Industrial-Deal! Energie- und Arbeitskosten müssen wieder konkurrenzfähig und die Steine der Bürokratie umgehen aus dem Weg geräumt werden“, so Ochsner.

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2. Tag Stift Göttweig

Während der Vormittags-Sessions übergab Bundesaußenminister Alexander Schallenberg den „Dr. Alois Mock Preis“ an Josep Borrell Fontelles, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission. Dies sei die „größte Auszeichnung für europäische Errungenschaften“, denn Mock habe nicht nur die Beitrittsverhandlungen geführt, sondern „war einer der größten Vermittler und Kämpfer für die EU-Osterweiterung.“ Genauso wie Josep Borrell Fontelles, der den Westbalkan immer unterstützt habe. Der Westbalkan, so Schallenberg, „ist nicht der europäische Hinterhof, sondern im Mittelpunkt Europas und deshalb müssen wir den Prozess des Beitritts deutlich beschleunigen.“ In Richtung des Geehrten sagte er: „Ihr Geist der Zusammenarbeit, Partnerschaft und Ermächtigung soll die EU auch in der Zukunft leiten.“

Der  Schwerpunkt an Tag 2 der Gespräche war das Thema ‚Westbalkan‘

In einer Panel-Diskussion wurde zum Beitritt der Westbalkanstaaten diskutiert. Unter dem Titel „Western Balkans EU Enlargement: Time to Get Real!“ nahmen die Außenministerinnen und Außenminister aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien – Igli Hasani, Elemdin Konakovic, Donika Gervalla-Schwarz, Filip Invanovic, Bujar Osmani und Marko Duric – teil. Im Anschluss fand ein Arbeitsgespräch der Außenminister der „Friends of the Western Balkans“ und der Westbalkanstaaten statt. Ziel der Gespräche war eine engere Kooperation der EU mit den Staaten des Westbalkans in der Außen- und Sicherheitspolitik und in Fragen der EU-Erweiterung zu erörtern.

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2. Tag Donausalon

Unter dem Titel „Change the point of view – Women’s Insights into the Future of Europe“ fand der diesjährige Donau-Salon im Rahmen des 28. Europa-Forum Wachau statt. „Der Donau-Salon widmet sich in diesem Jahr den weiblichen Perspektiven für die Zukunft Europas. Ein starkes Europa braucht starke Frauen in Führungspositionen. Im NÖ Landesdienst haben wir den Anteil der Frauen in Führungspositionen, seit ich Landeshauptfrau sein darf, um 60 Prozent erhöht. Es gibt aber weiterhin viel zu tun, um europaweit mehr weibliche Perspektiven in den Debatten und Entscheidungen einzubringen, denn das nützt der gesamten europäischen Gemeinschaft. Frauen gehen an Probleme mit anderen Perspektiven heran und tragen so zur positiven Entwicklung in Europa bei“, so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

3. Tag Stift Göttweig

Mit hochkarätigen Gästen, allen voran die ehemalige Premierministerin des Vereinigten Königreichs, Theresa May, ist am Samstag das diesjährige Europa-Forum Wachau zu Ende gegangen. Die ehemalige Premierministerin Großbritanniens, Theresa May, sprach über „die Zukunft der Demokratie“. Sie erinnerte an große Fortschritte im letzten Jahrhundert und viele positive Entwicklungen wie die gestiegene Lebenserwartung und Minderheitenrechte. Im Blick auf Freiheit, Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit stellte sie fest: „Die Demokratie ist die Plattform, auf der diese Entwicklungen aufbauen“. Aktuell aber sei „die Demokratie weltweit in Gefahr“, die Unterstützung für demokratische Regierungsformen schwinde immer mehr.

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Erstmals fand im Zuge des Europa-Forums Wachau auch ein „global panel“ mit Vertretern aus China und den USA statt. Zum Thema sprachen Huiyao Wang, Präsident des „Center for China and Globalization“ in China, Daniel Gros, Direktor des „Institute for European Policymaking“ der Bocconi University in Deutschland, sowie David O. Shullman, Senior Director des „Global China Hub“ in den USA.

Eine weitere „Plenary Session“ beschäftigte sich mit dem Thema „The Next Generation is Female“. Dabei am Podium: die österreichische Ministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, die kroatische Europa-Staatssekretärin Andreja Metelko-Zgombić, Jennifer Carroll MacNeill, Ministerin für europäische Angelegenheiten und Verteidigung aus Irland, sowie Inês Domingos, Staatsekretärin für europäische Angelegenheiten aus Portugal, und Daniela Grigore Gîtman, Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten aus Rumänien.

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